Allgemeine
Geschäftsbedingungen des PeBo Verlages
§ 1
Geltungsbereich
Für die Abwicklung von geschäftlichen Transaktionen
zwischen dem PeBo Verlag und sowohl gewerblichen Institutionen, als auch
Privatpersonen, im Weiteren nur noch Kunden genannt, gelten ausschließlich die
unten aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der PeBo Verlag erkennt von
den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des
Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn
der PeBo Verlag ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des
Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch
den Kunden anerkannt.
§ 2 Gegenstand des
Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von
Autorinnen/Autoren und deren Werke. Dabei erstreckt sich der Vermarktungsbereich
sowohl über das Internet, als auch über den Buchhandel. Weitere
Vermarktungsbereiche werden in den Autorenverträgen gesondert behandelt.
Gleichzeitig werden Bestellungen von Kunden und Buchhandlungen über den Verlag
abgewickelt.
§ 3 Vertragsabschluss
1. Mit der
Abgabe der Bestellung erhält der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem PeBo
Verlag rechtliche Gültigkeit. Dabei kann nur Käufer werden, wer zum Zeitpunkt
der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet hat. Sollte durch falsche Angaben
oder andere Umstände ein Jugendlicher ohne Einverständnis der
Erziehungsberechtigten einen Kauf tätigen, so ist der PeBo Verlag von jeglicher
Haftung freizusprechen. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags
entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen
Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur
Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt ist.
2. Ein Vertrag zwischen dem PeBo Verlag und dem
Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per
Brief, Fax oder E-Mail seitens des PeBo Verlages oder durch Erfüllung des
Auftrags seitens des PeBo Verlages zustande. Der PeBo Verlag hat das Recht, noch
nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Vom
Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits
bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von PeBo Verlag schriftlich
bestätigt sind.
4. Für die Verträge gelten die zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
§ 4
Widerrufsklausel
1. Selbverständlich kann ein Kunde innerhalb von 14 Tagen
nach Erhalt der Ware schriftlich oder durch Rücksendung der Ware vom Vertrag
zurücktreten. Dabei ist zu beachten, dass nur Ware zurückgenommen wird, die
originalverpackt ist und keinerlei Beschädigungen aufweist, was sich bei
Büchern, Hörbüchern und anderen Artikeln des PeBo Verlages zumeist auf die
Verschweißung der Ware bezieht.
§ 5 Zahlung
1. Rechnungen
sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein vom PeBo Verlag
angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer
schriftlicher Vereinbarungen.
2. Ist die Erfüllung des
Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt
gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers
gefährdet, so kann der PeBo Verlag die weitere Ausführung eines Auftrags bis zur
Bezahlung zurückstellen oder für weitere Aufträge, unbeschadet entgegenstehender
früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten
verlangen.
3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz
oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe
von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit der PeBo Verlag
nicht einen höheren Schaden nachweist.
4. Der PeBo Verlag ist berechtigt
Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu
erbringen.
§ 6 Haftungsausschluss
Liegt ein
Mangel am vom Käufer erworbenen Artikel vor, der eindeutig nicht auf
Fehlverhalten des Käufers zurückzuführen ist, so wird dieser ersetzt. Der PeBo
Verlag haftet nicht für Mängel, die nicht eindeutig auf ihn mangels
vernachlässigen der Sorgfaltspflicht zurückzuführen sind. Somit sind
weitergehende Ansprüche des Kunden, aus welchen rechtlichen Gründen auch immer,
ausgeschlossen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des PeBo
Verlages.
§ 8 Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten
Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind
urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne
ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich
der PeBo Verlag vor.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des
PeBo Verlages, also Fockbek. Der PeBo Verlag ist allerdings berechtigt, Ansprüche
gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht
gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches
Recht.
§ 10 Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum
Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche
Nebenabreden werden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der
vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll
wirksam.